Erdogan ist eindeutig der Aggressor

Bei dieser Geschichte ist ganz klar festzuhalten, wer der Aggressor ist: #Erdogan. Er stachelt regelrecht #illegale #Migranten dazu auf, die grenzen zu Stürmen, um in das Sozialparadies #Deutschland zu kommen. Wer auf griechische Grenzschützer schießen lässt, hat den Bogen definitiv überspannt. Solche Aktionen sind nicht zu tolerieren.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/grenze-zwischen-griechenland-und-tuerkei-europa-ruestet-auf-a-e7f5876d-9dc2-4862-96c4-d3569839c67b?fbclid=IwAR0Y9KGCD_5UIMSwIdaQeyghQOiMzV6GNxYQKicq9yt3Fmo_kPrTA1Ow7BE

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Die Polizei darf nicht bloß gestellt werden

Das ist blanke Kapitulation vor dem Unrecht. Dieses fatale Signal, das von dieser Geschichte ausgeht, ist für die #Polizei verheerend. Es muss endlich dafür gesorgt werden, dass unsere Polizisten mit Respekt behandelt werden. Wenn jemand dagegen grob verstößt, muss er mit ernsten Konsequenzen rechnen.

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/beamtin-eingeschuechtert-clan-zwingt-polizistin-zum-umzug/

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Polizisten laufen gegen Berliner Antidiskriminierungsgesetz Sturm

Es ist gut, dass nun viele Polizisten dagegen Sturm laufen gegen dieses sogenannte „Antidiskriminierungsgesetz“. Bei diesem Gesetzesvorhaben des Senats in Berlin sieht man auch wie wenig diese linken Parteien von Rechtsstaatlichkeit verstehen, denn vor jedem deutschen Gericht hat eine Beweislastumkehr mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizisten-laufen-gegen-berliner-antidiskriminierungsgesetz-sturm1/


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Berliner Senat stellt Polizisten unter Generalverdacht

Der Berliner Senat agiert wieder gegen die Polizeibeamten. Wenn die Polizei nun einen Mann kontrolliert (der afrikanische Wurzeln hat) kann der Mann die Beamten anzeigen wegen eines vermeintlich rassistischen Affronts. Durch dieses Gesetz werden viele Polizisten unter Generalverdacht gestellt. Die Bürger in Berlin müssen endlich aufwachen und diese Gestalten abwählen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus208394081/Antidiskriminierungsgesetz-Berlin-Polizisten-werden-zum-Freiwild.html?fbclid=IwAR240FSkE3q7P76JCDgAh0klRJFx9sAWBjzNEMBkPrN51zljGF38fgzmlPU

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Katastrophale Bilanz der Bundesregierung beim Abschieben

Die Bundesregierung hat versagt, wenn es ums #Abschieben von #Asylbewerbern geht, eine katastrophale Bilanz. Wenn ein Land seine Bewohner nicht einreisen lassen möchte, dann muss man halt prüfen, ob man die #Entwicklungshilfe streicht oder andere Optionen, jedes Land ist völkerrechtlich verpflichtet seine Bürger wieder einreisen zu lassen. Die #AfD fordert schon lange eine konsequente Abschiebepolitik.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article208315641/Probleme-bei-Abschiebungen-Deutschland-sollte-rote-Linien-definieren.html?fbclid=IwAR37NbTGcHAkANwd3-ddFNw5Rbqhm1A1q2vS_MDwg7GJBXR7jjTmbQzPhv8

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Ausgaben für Asylbewerber auf Rekordniveau

Die Kosten für #Flüchtlinge erreichen in #Deutschland Rekordniveau. Im Jahr 2019 wurden 23,1 Milliarden Euro ausgegeben. Wenn man dieses Geld für die Interessen der #deutschen #Steuerzahler einsetzen würde, wäre es besser und auch sinnvoller angelegt.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/migration-23-1-milliarden-euro-fluechtlingsausgaben-erreichen-erneutes-rekordniveau/25858084.html

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52.000 OPs müssen verschoben werden

52.000 Krebspatienten in #Deutschland müssen weiter ausharren, weil ihre #Operationen wegen der #Corona-Maßnahmen verschoben wurden. Dank unserer Bundesregierung wird das deutsche Gesundheitssystem die Folgen der Corona-Krise noch lange zu spüren haben, danke liebe Bundesregierung. Der #Shutdown muss sofort beendet werden, unser Land leidet mit jedem Tag mehr.

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/folgen-der-corona-massnahmen-52-000-krebs-ops-verschoben-70820748,view=conversionToLogin.bild.html?fbclid=IwAR1Jfhf2RlXgWWY_1iE2W9aMa-5jQLY2BX1mo48_kTvbTF61aaQ0yXQFZ2o

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